MV|LIFE|DRONE

Projekte zur Integration von lebensrettenden UAS in den Luftraum mit Rechtsberatung durch BHO Legal, Köln.

Die Herausforderung
Deutschland erlebt einen demografischen Wandel. Die Bevölkerung wird älter und der Bedarf an medizinischer Versorgung nimmt zu. Der Ausbau herkömmlicher Infrastruktur zur Überbrückung medizinischer Versorgungslücken stößt dabei zunehmend an Grenzen. Vor diesem Hintergrund können Drohnen einen wesentlichen Beitrag zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung leisten.

Der Einsatz von Drohnen in der medizinischen Versorgung wirft vielfältige technische, medizinische, betriebswirtschaftliche und regulatorische Fragen auf. Dies gilt insbesondere für einen Einsatz in NRW als bevölkerungsreichstes Bundesland mit ausgeprägter Infrastruk-tur und großen Ballungsräumen wie auch ländlichen Regionen.

Projekte zum Einsatz von Drohnen in der medizinischen Versorgung finden sich bereits in zahlreichen Bundesländern, wie in Bayern (z.B. MEDinTime), Hamburg (z.B. Medifly), Nordrhein-Westfalen (z.B. Kodrona, SAFIR-Med) sowie in Mecklenburg-Vorpommern mit den MV|LIFE|DRONE Projekten. Der Fokus der Projekte ist teils sehr unterschiedlich, was die diversen Herausforderungen des Drohneneinsatzes für medizinische Zwecke unterstreicht. Dies zeigt auch, wie wichtig ein Austausch zwischen den verschiedenen Länderprojekten ist, um aus den Einzelerfahrungen ein Gesamtbild und eine bundesweite Leitlinie für den Einsatz von Drohnen in der Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Die nachfolgende Beschreibung der MV|LIFE|DRONE Projekte will hierzu einen Beitrag leisten.

Die Projekte
In den Projekten MVLD-Pilot (MVLD-P) und MVLD-Challenge (MVLD-C) wurden die verschiedenen Herausforderungen schrittweise adressiert. Beim Einsatz von Drohnen in der medizinischen Versorgung sind neben technischen und rechtlichen Fragen der Luftfahrt auch Fragen der Medizintechnik und der medizinischen Versorgung, der Organisation und der Finanzierung zu beantworten.

Die Projektleitung hatte die Universitätsmedizin Greifswald (UMG) unter Frau Dr. Baumgarten inne. Die UMG behandelte auch die medizinischen Fragestellungen. Die DRF Deutsche Luftrettung befasste sich mit der Integration in den Luftraum. Flugtechnische Fragen und Fragen zu Geoinformationssystemen untersuchte die Hochschule Neubrandenburg. Der Lehrstuhl für Allgemeine BWL und Gesundheitsmanagement der Universität Greifswald setzte einen weiteren Schwerpunkt zu betriebswirtschaftlichen Aspekten, insbesondere mit Blick auf den Regelbetrieb. Luft- und medizinrechtliche Fragen sowie Rechtsfragen der Finanzierung, Organisation und Beschaffung wurden durch unsere Kanzlei BHO Legal untersucht. Diese interdisziplinäre Zusammensetzung des Konsortiums mit Einbindung von Experten verschiedener Fachrichtungen bot eine wichtige Grundlage für den Erfolg der Projekte. Die Projekte wurden gefördert vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sowie dem Ministerium für Verkehr, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (EM MV). Die Förderung durch das BMG verdeutlicht die länderübergreifende Relevanz der Fragestellungen. Die Projekte profitierten außerdem sehr von der fachlichen Unterstützung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) und des Luftfahrt-Bundesamtes (LBA).

Als Projektergebnis wurden Leitlinien für den Aufbau eines Regelbetriebs zur medizinischen Drohnennutzung entwickelt.

Herangehensweise und Lösungen
Im Projekt MVLD-P klärten wir zunächst die Rechtsnatur der UMG als Behörde und befassten uns mit den relevanten rechtlichen Betriebsbedingungen. Die rechtssichere Einordnung der UMG als Behörde war dabei eine ganz wesentliche Weichenstellung für den weiteren Projektverlauf. Dadurch war es der Universität möglich, die Testflüge ohne behördliche Betriebsgenehmigung durchzuführen bzw. unter ihrer Aufsicht durchführen zu lassen. Geltendes Recht war natürlich weiterhin zu beachten.

Die Begutachtung durch unsere Kanzlei verschaffte der Projektleitung eine rechtssichere Betriebsgrundlage und erleichterte den Austausch mit Behörden und betroffenen Dritten, wie z. B. Anwohnern.

Die Herangehensweise lässt sich in jedem Bundesland anwenden und ermöglicht insbesondere den Flug außer Sicht des Steuerers (BVLOS). Gerade für NRW mit seiner großen Zahl an Universitätskliniken und öffentlichen Krankenhäusern sowie komplexen Infrastrukturen lässt sich so eine Erleichterung der Abstimmungs- und Genehmigungsverfahren erreichen.

Im Projekt MVLD-C erweiterten wir die rechtliche Beratung auf Fragen des Datenschutzes, die Anforderungen an die Pilotenausbildung sowie auf besondere Aspekte des Transportes von Defibrillatoren, Blutproben, Blutkonserven und Gewebeproben.

In den Projekten wurden über 50 Probeflüge durchge-führt, die meisten BVLOS, und einige mit Distanzen über 25 km. Das hierzu erstellte Positionspapier erscheint in diesem Jahr beim Springerverlag unter dem Titel „Unbemannte Flugsysteme in der medizinischen Versorgung“. Außerdem entwickelnden die Projekteilnehmer eine Blaupause zur schrittweisen Aufnahme von Drohneneinsätzen in den medizinischen Regelbetrieb.

Weitere Informationen zum Projekt MVLD-C sind auf der Webseite des BMG einsehbar.

BHO Legal
BHO Legal berät europäische und nationale Behörden, öffentliche Auftraggeber und private Unternehmen in allen Fragen des Technologierechts. Wir fokussieren uns auf die Sektoren Luft- und Raumfahrt, Forschung und Entwicklung, IT und Digitalisierung sowie Sicherheit und Verteidigung. Unsere Tätigkeits-schwerpunkte sind das nationale und internationale Vergaberecht, Vertragsrecht, Luft- und Weltraumrecht, IT- und Datenschutzrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, sowie das Zuwendungs- und Beihilferecht. BHO Legal hat Büros in Köln, München uind Brüssel.